Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich / Anwendbares Recht
Für die Geschäftsbeziehung zwischen uns (der A. & T. Schmid GbR) und Ihnen einschließlich sämtlicher resultierender gegenseitiger Ansprüche gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten diesen ausdrücklich und schriftlich im Einzelfall zugestimmt. Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Geschäftsbeziehungen zwischen uns und Ihnen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
2. Leistungen der A. & T. Schmid GbR
Die A. & T. Schmid GbR (nachstehend Anbieter genannt) bietet Dienstleistungen sowie Servicepakete für Internet und Medienauftritte an.
Der Anbieter stellt seine Dienstleistungen im Rahmen des jeweiligen Servicevertrages unter Berücksichtigung der zur Verfügung stehenden Ressourcen und Angebote. Der Anbieter behält sich vor, Dienstleistungen und Servicepakete bei Bedarf oder aus wichtigem Grund anzupassen, zu ändern oder ganz zu streichen.
Zur Vertragserfüllung kann der Anbieter weitere Dienstleister, Drittanbieter oder Unterlieferanten hinzuziehen.
3. Vertragsabschluss / Informationspflicht des Kunden
Der Vertragsabschluss mit dem Anbieter erfolgt schriftlich oder mündlich. Der Kunde anerkennt mit der Antragstellung den Vertragsabschluss und die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters.
Der Kunde verpflichtet sich, bei seiner Registrierung ausschließlich wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Änderungen der für die Geschäftsbeziehung wichtigen Daten, insbesondere Name, Kontaktdaten, Kundenadresse, hat uns der Kunde unverzüglich mitzuteilen. Erweisen sich vom Kunden mitgeteilte Daten als falsch bzw. veraltet, sind wir zum Rücktritt von bereits geschlossenen Verträgen sowie zur Stilllegung des Kundenkontos berechtigt.
Der Kunde gewährleistet die Erreichbarkeit der von ihm angegebenen e-mail Adresse. Ist der Kunde unerreichbar, stehen uns die o.g. Rechte zu.
Sofern die Nutzung des Kundenkontos ein Passwort voraussetzt, ist der Kunde verpflichtet, dieses vor Missbrauch zu schützen und stellt die A. & T. Schmid GbR vorsorglich von allen Ansprüchen frei, die sich aus einer missbräuchlichen Nutzung seines Kundenkontos ergeben.
Der Vertragsabschluss beginnt mit Datum der schriftlichen Bestätigung durch den Anbieter.
4. Kündigung
Vertragsdauer und vorgesehene Kündigungsfristen richten sich nach den jeweiligen Servicepakten und/oder Dienstleistungsangeboten. Bei Kündigung vor Ablauf der vereinbarten Vertragsdauer erfolgt keine Rückvergütung bzw. Erstattung bereits entrichteter Gebühren und Beiträge.
Bei Vertragsauflösung durch den Kunden trägt dieser sämtliche in Zusammenhang mit den im Vertragsabschluss genannten Gebühren und Beiträge. Bei Zahlungsverzug werden die ortsüblichen Verzugszinsen berechnet.
Falls Gründe für eine sofortige Vertragsauflösung (z.B. bei vertragswidrigen Verhalten, Mißbrauch u.a.) vorliegen übernimmt der Anbieter keinerlei Haftung. Rückständige und vertraglich festgelegte Beiträge und Gebühren sowie mit der Vertragsauflösung verbundene Kosten werden dem Kunden zur sofortigen Zahlung in Rechnung gestellt.
5. Haftung
Der Anbieter haftet nur für Schäden, Ausfälle und Vertragsauflösungen, die seinerseits durch grobe Fahrlässigkeit entstanden sind. Die durch grobe Fahrlässigkeit hervorgerufenen Anspruchsforderungen sind beweispflichtig. Grobe Fahrlässigkeit ist seitens des Anspruchgegners nachweispflichtig!
6. Geheimhaltung, Datenschutz
Die Vertragsparteien verpflichte n sich, alle Informationen und Daten, die sie vom Vertragspartner im Zusammenhang mit der Durchführung dieses Vertrages erhalten, vertraulich zu behandeln und Dritten nicht zugänglich zu machen. Diese Verpflichtung endet nicht mit der Beendigung des Vertrages. Der Auftraggeber ist damit einverstanden, dass wir seine personenbezogenen Daten in maschinenlesbarer Form speichern und für Vertrags- und Akquisitionszwecke maschinell verarbeiten.
7. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Sonstiges
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Ravensburg. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Vertragsparteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Rechtshinweise allgemein
1. Leistungen von arbeitsplatzausbildung.de
Arbeitsplatzausbildung.de ist ein Projekt der A. & T. Schmid GbR. arbeitsplatzausbildung.de ist ein kostenlos nutzbarer Informationsdienst im Internet rund um die Themenbereiche "Bildung, Ausbildung, Weiterbildung, Zusatzqualifizierung“. Unter anderem bietet arbeitsplatzausbildung.de eine Datenbank, in der regionale Ausbildungsangebote, Zusatzqualifizierung und duale Studiengänge für Auszubildende dokumentiert werden, nach denen jeder Interessent zielgerichtet suchen kann. Jeder Anbieter von Ausbildungsangeboten, Zusatzqualifikationen oder dualen Studiengängen kann sich mit seinem Angebot aufnehmen lassen, insofern es der zugrunde liegenden Definition von arbeitsplatzausbildung.de entspricht. Zusätzlich gibt es für Ausbildungsbetriebe die Möglichkeit, sich mit der Funktion „Ausbildungsbetriebe stellen sich vor“ auf gesonderten Seiten in arbeitsplatzausbildung.de den Jugendlichen als Ausbildungsbetrieb zu präsentieren sowie mit einem Link auf Ihre Internetseiten hinzuweisen. Die A. & T. Schmid GbR ist jederzeit zu Änderungen oder Abweichungen des Leistungsangebotes von arbeitsplatzausbildung.de berechtigt.
2. Haftungsausschluss
Für inhaltliche oder technische Fehler bei der Nutzung des Internet-Informationsdienstes arbeitsplatzausbildung.de (inklusive Datenbank-Recherche) wird keine Haftung übernommen. Ebenso wird für die Richtigkeit und Vollständigkeit von Recherche-Ergebnissen nicht gehaftet. Da arbeitsplatzausbildung.de ein umfangreiches Informationssystem ist und keinen Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten hat, distanziert sich die A. & T. Schmid GbR ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten und macht sich die Inhalte der gelinkten Seiten nicht zu eigen. Die redaktionelle Verantwortung für den Inhalt verlinkter Webseiten anderer Anbieter trägt in jeder Hinsicht der jeweilige Anbieter allein. Diese Erklärung gilt für alle Links sowie Linklisten und Foren, auch wenn sie zur Zeit nicht oder noch nicht aktiv sind.
3. Urheberrechtshinweise
Alle Urheberrechte bleiben vorbehalten. Das Internet-Informationssystem arbeitsplatzausbildung.de sowie alle dazugehörigen Bildmaterialien, Logos und Datenbankinhalte sind urheberrechtlich geschützt und dürfen nicht kopiert, geändert, vervielfältigt, verkauft, vermietet oder veröffentlicht werden. Der Nutzer ist verpflichtet, die Informationen und Recherche-Ergebnisse nur für den eigenen Gebrauch zu verwenden. Der individuelle Gebrauch berechtigt nicht zur Weitergabe von Inhalten an Dritte. Jede andere Nutzung bedarf der schriftlichen Genehmigung durch die A. & T. Schmid GbR. Die kommerzielle Verwendung der Informationen ist unzulässig. Die Weitergabe und Nutzung der Anschriften in der Datenbank arbeitsplatzausbildung.de zu allen sonstigen Zwecken, insbesondere für Zwecke der Werbung, des Vertriebs oder der Forschung ist unzulässig. Die Informationen dürfen nicht für die Herausgabe von Publikationen übernommen werden. Ebenso ausgeschlossen ist die Weitergabe der Informationen an andere Datenbank-Betreiber.
4. Hinweise für Anbieter von Ausbildungsangeboten
Anbieter können ihre Ausbildungsangebote, Zusatzqualifikationen oder dualen Studiengänge für die Datenbank arbeitsplatzausbildung.de melden. Die Meldung kann online im Internet oder schriftlich an die A. & T. Schmid GbR, Projekt arbeitsplatzausbildung.de erfolgen. Das gemeldete Ausbildungsangebot sowie die Anbieter-Informationen werden im Internet der Öffentlichkeit kostenlos zur Verfügung gestellt. Login und Passwort Jedem Anbieter in arbeitsplatzausbildung.de wird ein Login und ein Passwort zugewiesen, mit dem er jederzeit online neue Daten eingeben sowie seine vorhandenen eigenen Daten ändern oder löschen kann. Jede Änderung wird von der A. & T. Schmid GbR redaktionell überprüft, um eine bestmögliche Qualität der präsentierten Daten für die Nutzer zu garantieren. Das ursprünglich zugewiesene Passwort kann vom Anbieter jederzeit geändert werden. Verletzt der Anbieter Bestimmungen dieser Allgemeinen Rechtshinweise, so ist die A. & T. Schmid GbR berechtigt, das Login zu sperren. Ablehnung eines Ausbildungsangebotes Die A. & T. Schmid GbR behält sich vor, die Meldung eines Ausbildungsangebotes wegen ihres Inhalts, der Herkunft oder der technischen Form nach einheitlichen, sachlich gerechtfertigten Grundsätzen nicht zu veröffentlichen. Dies gilt insbesondere, wenn der Inhalt gegen gesetzliche oder behördliche Verbote oder gegen die guten Sitten verstößt bzw. die Veröffentlichung für die A. & T. Schmid GbR aus sonstigen Gründen unzumutbar ist. Ohne vorherige Abmahnung des Anbieters kann die A. & T. Schmid GbR solche Informationen aus arbeitsplatzausbildung.de löschen. Der Anbieter wird von dieser Maßnahme unterrichtet. Ein Erstattungsanspruch des Anbieters wird hierdurch nicht begründet. Verantwortung für ein veröffentlichtes Ausbildungsangebot Allein der Anbieter trägt die Verantwortung für den Inhalt, insbesondere dessen Richtigkeit und rechtliche Zulässigkeit der zur Veröffentlichung in arbeitsplatzausbildung.de zur Verfügung gestellten Text- und Bildunterlagen. Die A. & T. Schmid GbR ist nicht verpflichtet, die Informationen des Anbieters auf die Beeinträchtigung der Rechte Dritter hin zu überprüfen. Der Anbieter ist verpflichtet, die A. & T. Schmid GbR von Ansprüchen Dritter freizustellen, die in irgendeiner Weise durch die Veröffentlichung in arbeitsplatzausbildung.de erwachsen. Gewährleistung Die A. & T. Schmid GbR gewährleistet eine dem jeweils üblichen technischen Standard entsprechende, bestmögliche Wiedergabe der Ausbildungsangebote. Dem Anbieter ist jedoch bekannt, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, ein von Fehlern vollkommen freies Programm zu erstellen. Ein Fehler in der Darstellung des Ausbildungsangebotes liegt insbesondere nicht vor, wenn er hervorgerufen wird durch die Verwendung einer nicht geeigneten Darstellungssoft- und/oder -hardware (z.B. Browser, durch Störung der Kommunikationsnetze anderer Betreiber, durch Rechnerausfall bei einem Internet-Access-Provider oder bei einem Online-Dienst oder durch unvollständige und/oder nicht aktualisierte Angebote auf sogenannten Proxy-Servern (Zwischenspeichern) kommerzieller und nicht-kommerzieller Provider und Online-Dienste. Geheimhaltung / Datenschutz Die A. & T. Schmid GbR und der Anbieter eines Ausbildungsangebotes verpflichten sich auf unbegrenzte Zeit, alle Informationen und Daten, die über das zu publizierende Angebot hinaus gehen, vertraulich zu behandeln und Dritten nicht zugänglich zu machen. Der Anbieter wird hiermit gemäß § 33 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz davon unterrichtet, dass seine personenbezogenen Daten in maschinenlesbarer Form gespeichert und für die Erfüllung der Projektzwecke maschinell verarbeitet werden.
5. Nutzung der Funktion "Ausbildungsbetriebe stellen sich vor"
Hier gelten entsprechend alle Hinweise aus Punkt 4. dieser Allgemeinen Rechtshinweise. Statt der Meldung von Ausbildungsangeboten, Zusatzqualifikationen und dualen Studiengängen werden in diesem Fall die Seiten in arbeitsplatzausbildung.de angesehen, auf denen sich der Anbieter als Ausbildungsbetrieb beschreibt.
Nutzungsbedingungen
Ich (der Nutzer von arbeitsplatzausbildung.de) akzeptiere folgenden Bedingungen und Eigenschaften von arbeitsplatzausbildung.de.
Die A. & T. Schmid GbR (nachstehend auch Betreiber genannt) haftet nicht für Schäden, die dem Nutzer durch die Benutzung von arbeitsplatzausbildung.deentstehen. Dies gilt nicht, wenn der Betreiber den Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt oder vertragswesentliche Pflichten verletzt hat. So weit der Betreiber nach den vorstehenden Bestimmungen im Falle einfacher Fahrlässigkeit für Schäden verantwortlich gemacht werden kann, ist seine Haftung auf den Ersatz solcher vorhersehbarer Schäden beschränkt, die typischerweise bei der Nutzung von Online-Diensten entstehen.
Der Betreiber ist in keiner Weise für die vom Nutzer publizierten Inhalte zur Verantwortung zu ziehen. Der Nutzer trägt die presserechtliche Verantwortung für alle Inhalte, die er über arbeitsplatzausbildung.de zugänglich macht. Der Nutzer verpflichtet sich, die Dienste von arbeitsplatzausbildung.de nicht missbräuchlich zu nutzen und rechtswidrige Handlungen zu unterlassen. Der Nutzer verpflichtet sich ferner, arbeitsplatzausbildung.de nicht zur Verbreitung pornographischer, radikal-politischer oder radikal-religiöser Inhalte zu nutzen. Bei Zuwiderhandlung ist der Betreiber jederzeit berechtigt, den Nutzer ohne Vorankündigung oder Begründung von der Veröffentlichung von Anzeigen und Angeboten auszuschließen.
Darüber hinaus gelten folgende Regeln für die Veröffentlichung von Anzeigen und Angeboten:
1. Anbieter müssen eingetragene Unternehmen sein.
2. Keine Veröffentlichung von sogenannten "Jobopportunities".
3. Keine Multi-Level-Marketing oder Strukturvertrieb-Veröffentlichungen.
4. Keine Veröffentlichung von Anzeigen, die mit kostenpflichtigen Telefonnummern oder Faxabruf versehen sind.
5. keine "unseriösen" Angebote.
Die A. & T. Schmid GbR behält sich vor, bei einem Verstoß gegen diese Regeln die Anzeige und/oder das Angebot ohne Angabe von weiteren Gründen sofort zu sperren und aus der Veröffentlichung herauszunehmen. Der Betreiber ist jederzeit berechtigt, das Angebot von arbeitsplatzausbildung.de ohne Vorankündigung oder Begründung zu verändern. Der Betreiber kann die Dienstleistung arbeitsplatzausbildung.dejederzeit und ohne vorherige Warnung oder Einhaltung einer Frist auflösen.
Der Vertrag unterliegt deutschen Recht. Kennwörter, die der Nutzer selbst definiert, sind entsprechend sorgfältig und geheim zu behandeln. Dem Nutzer ist bewusst, dass die Übertragung von Kennwörtern über das Internet generell als "NICHT SICHER" gilt. Der Nutzer akzeptiert die von arbeitsplatzausbildung.deangebotene Sicherheit, auch wenn diese Lücken aufweisen sollte.
Die Betreiber haften in keinem Falle für Schäden die dem Nutzer durch "unsichere" Kennwörter entstehen.
Stand: April 2007